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Hausanschrift für den Schriftverkehr:
Oliflon Steinteppich
Mario Regel
Schwesterntalstraße 3
66440 Blieskastel
Fax: 06842 / 89 19 98
E-Mail: info(ät)steinteppich-oliflon.de
 

 
- im folgenden Oliflon genannt -
1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Oliflon zugrunde.
 
2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen gegenüber den angezeigten Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
a) Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Für eine Bestellung eines oder mehrerer Artikel, müssen die angezeigten Artikel zunächst durch einen Mausklick auf die Fläche „IN DEN WARENKORB“ zur Bestellung vorgemerkt werden. Nach Abschluss des Auswahlvorganges werden durch Mausklick auf die Schaltfläche „WARENKORB“ die ausgesuchten Artikel aufgerufen. Die Artikel können Sie jederzeit durch Anklicken des Kästchens „LÖSCHEN“ vor dem Produkt und anschließendem „ARTIKEL LÖSCHEN“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Zur Fortsetzung des Bestellvorganges ist die Schaltfläche „ARTIKEL BESTELLEN“ durch Mausklick zu betätigen. Im Folgenden muss der Käufer alle für den Vertragsschluss noch fehlenden Daten, wie etwa seine Kontaktdaten, angeben und die Schaltfläche „WEITER“ durch Mausklick zu betätigen um fortzufahren. Hernach kann eine andere Lieferadresse angegeben und angelegt werden. Die gewählte Lieferadresse wird mit Mausklick auf „AN DIESE ADRESSE LIEFERN“ bestätigt, wonach durch Mausklick auf die Schaltfläche „WEITER“ fortgefahren werden kann. Daraufhin wird die Versandart gewählt und die Schaltfläche „WEITER“ durch Mausklick betätigt um fortzufahren. Hernach werden die Zahlungsarten ausgewählt und die Schaltfläche „WEITER“ durch Mausklick betätigt um fortzufahren. Hernach werden die Bestelldaten nochmals angezeigt. Sodann kann der Bestellvorgang durch Betätigung der Schaltfläche „KAUFEN“ durch Mausklick abgeschlossen werden. Selbstverständlich können Sie Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch "ZURÜCK" korrigieren und/oder verändern.
 
b) Zustandekommen des Kaufvertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtliches bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Betätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Betätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
 
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
 
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Im Warenkorb können Sie jederzeit, durch Anklicken des Kästchens „LÖSCHEN“ vor dem Produkt und anschließendem „ARTIKEL LÖSCHEN“, die Waren wieder aus dem Warenkorb entfernen. Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang können Sie jederzeit durch "ZURÜCK" korrigieren und/oder verändern.
 
e) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von Oliflon dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Verpackungs- und Versandkosten werden ggf. zuzüglich berechnet und dem Kunden rechtzeitig angezeigt. Für den Fall der Bestellung aus dem Ausland kann nicht ausgeschlossen werden, dass Ihre Bank oder Ihr Land Oliflon nicht bekannte Kosten oder Steuern erheben, wie z.B. (Einfuhr-)Zölle oder Bearbeitungsgebühren für die Zahlung. Hierbei handelt es sich nicht um Kosten, die über Oliflon abgeführt oder in Rechnung gestellt werden.
Oliflon akzeptiert alle auf der Internetseite innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Oliflon stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Rechnungen sind je nach gewählter Zahlungsart zahlbar. Lieferungen ins Ausland erfolgen nur per Vorauskasse. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Bestellabschluss zu leisten. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Geldeingangs beim Verkäufer.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
 
4. Verpackungs- und Versandkosten
Verpackungs- und Versandkosten werden dem Besteller rechtzeitig vor Auslösen des Bestellvorganges bekannt gegeben.
 
5. Rücksendekosten im Falle des Widerrufs
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich v ereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
 
6. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform ( z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 
Lageranschrift für den die Rücksendung von Waren :
Oliflon Steinteppich
Mario Regel
Schwesterntalstraße 3
66440 Blieskastel
E-Mail: info(ät)steinteppich-oliflon.de
 
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
 
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
- Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dient.
- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
- Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.
 
7. Lieferung und Lieferzeiten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch Drittanbieter (Lieferdienste/ DHL ). Bereits bei Oliflon vorrätige Ware wird innerhalb von zwei Werktagen nach Bestelleingang zum Versand gebracht. Für nicht bereits vorrätige Ware kann die Lieferzeit bis zu 10 Werktagen nach Bestelleingang betragen. Ob die Ware vorrätig ist, entnehmen Sie dem Angebotstext.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung werden bei Teillieferungen nur einmal berechnet.
 
8. Nichtverfügbarkeit, Ersatzlieferung
Für den Fall der Nichtverfügbarkeit eines bestellten Artikels, behält sich Oliflon vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und dieser schriftlich der Ersatzlieferung zustimmt. Ist dies nicht möglich oder stimmt der Kunde nicht zu, kann Oliflon die versprochene Leistung nicht erbringen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
 
9. Gefahrenübergang
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über, unabhängig von der gewählten Versandart.
 
10. Gewährleistung
Oliflon leistet Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate bei Neuwaren und zwölf Monate bei gebrauchten Waren.
Ist der Kunde Unternehmer, gilt für Neuwaren eine Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten, und Oliflon hat die Wahl, ob der Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache geliefert wird. Nach dem Ablauf von zwölf Monaten ist die Gewährleistung für Kunden, die Unternehmer sind, ausgeschlossen.

In der Zeit der Gewährleistung werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Mangel nachweislich auf eine unsachgemäße Behandlung der Ware durch den Kunden zurückzuführen ist. Ansprüche auf Schadenersatz der Kunden gegen Oliflon werden beschränkt auf Fälle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen haften wir lediglich für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung.
Die Geltendmachung dieser Ansprüche wird durch die Gewährleistungsbestimmungen im übrigen nicht eingeschränkt.
 
11. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Oliflon.
 
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Sitz von Oliflon. Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
13. Zusatzbestimmung
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
Blieskastel, den 14.03.2013
 

 



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